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Urheberrechts-Reform nicht verwässern

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Berlin (dpa) – Die von der Bundesregierung geplante Reform des
Urheberrechts für die Wissenschaft sollte nach Ansicht der
Hochschulrektorenkonferenz (HRK) ohne Abstriche umgesetzt werden. Vor
einer Anhörung im Bundestags-Rechtsausschuss am Montag sagte
HRK-Präsident Horst Hippler der Deutschen Presse-Agentur: «Der
Regierungsentwurf weist den Weg ins digitale Zeitalter. Im Zuge des
Gesetzgebungsverfahrens muss er so erhalten bleiben, wie er ist –
trotz des starken Drucks der Verlagslobby.»

Das Urheberrecht für Publikationen soll gelockert werden, damit
digital verfügbare Materialien in Forschung und Lehre, Schulen und
Bibliotheken leichter genutzt werden können. Das hat kürzlich das
Bundeskabinett beschlossen. Die Reform soll Wissenschaftlern und
Studierenden, aber auch öffentlichen Büchereien und Archiven zugute
kommen. Einerseits solle Rechtssicherheit für Nutzer, Urheber und
Verlage geschaffen werden, andererseits blieben die Interessen der
Urheber und Verlage an der Verwertung ihrer Werke berücksichtigt,
hieß es.

Das Urheberrecht habe «unmittelbare Auswirkungen auf die
Studienbedingungen», die jetzigen Regelungen seien «kleinteilig,
unsystematisch und schwer verständlich», sagte Hippler. Dies bedeute,
dass etwa Uni-Lehrkräfte «aus Furcht vor für sie unüberschaubaren
Risiken» auf die Nutzung digitaler Materialien verzichteten. Wenn
künftig im Gegensatz zu den Regierungsplänen Einzelabrechnungen von
Online-Lehrmaterial festgeschrieben würden, würde dies «zu einer
weitgehenden Lähmung des Hochschulbetriebs führen», warnte der
HRK-Chef.

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