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Streit über Exzellenzstrategie – Wanka fordert Einlenken

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Hamburg/Berlin (dpa) – Bundesforschungsministerin Johanna Wanka (CDU)
hat Hamburg aufgefordert, den Widerstand gegen die milliardenschwere
Exzellenzstrategie für Hochschulen aufzugeben. «Wir machen keine «Lex
Hamburg»», sagte Wanka der «Welt am Sonntag». Sie zähle darauf, dass
der Beschluss der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) auch
verabschiedet werde. Unterhalten könne man sich lediglich über
die Ausführung. «Zusatzabreden halte ich für möglich.»

Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat angekündigt, in der
Ministerpräsidentenkonferenz am 16. Juni gegen die GWK-Vorlage zu
stimmen. Die Hansestadt will im künftigen Wettbewerb um üppige
Exzellenz-Fördergelder bessere Chancen für die eigene Universität.
Hamburg treibt die Sorge um, dass am Ende stets dieselben Unis an die
Geldtöpfe herankommen – also forschungsstarke Hochschulen in
Baden-Württemberg, Bayern, Nordrhein-Westfalen oder Berlin, nicht
aber Hamburg.

Die 2006 gestartete «Exzellenzinitiative» hat rund 4,6 Milliarden
Euro gekostet, sie ist bis Ende 2017 terminiert. Über die
Neuauflage sollen nun Bund und Länder am 16. Juni entscheiden. Dann
ist Einstimmigkeit erforderlich.

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