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Länder drücken bei Digitalisierung der Schulen aufs Tempo

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Berlin (dpa) – Bei der geplanten Digitalisierung der Schulen drücken
die Bundesländer aufs Tempo. «Die Länder wollen zügig mit dem Bund in
Gespräche über die Ausgestaltung des Digitalpakts eintreten», sagte
der Präsident der Kultusministerkonferenz (KMK), Thüringens
Ressortchef Helmut Holter (Linke), der Deutschen Presse-Agentur in
Berlin.

Die neue Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hatte zu ihrem
Amtsantritt am Donnerstag gesagt, sie werde einen «neuen Schwerpunkt»
auf eine gute digitale Ausstattung legen.

Union und SPD versprechen in ihrem Koalitionsvertrag, dass die
Schüler in allen Fächern künftig eine digitale Lernumgebung nutzen
können. Der Bund stellt 5 Milliarden Euro in fünf Jahren bereit,
davon 3,5 Milliarden in dieser Legislaturperiode.

Holter sagte nun, die Länder könnten auf die Vorarbeiten aus dem
vergangenen Jahr aufbauen. Denn bereits im Sommer hatten die Länder
eine Vereinbarung dazu vorgestellt, nachdem Karliczeks Vorgängerin
Johanna Wanka (CDU) bereits 2016 angekündigt hatte, dass die rund
40 000 Grund-, weiterführenden und Berufsschulen für 5 Milliarden
Euro mit Breitband, W-LAN und Computern ausgestattet werden sollen.
Länder-Aufgabe sollte dann die nötige Lehrer-Weiterbildung und
pädagogische Umsetzung sein.

Die KMK hoffe nun «auf eine zügige Umsetzung», sagte ihr
Sprecher Torsten Heil. Dass die Bundesmilliarden erst durch eine
Grundgesetzänderung an die Länder fließen sollten, werde
allerdings «neuerlich Zeit binden». Union und SPD wollen die
Bundesmittel für die Digitalausstattung der Schulen ermöglichen,
indem sie dem Bund generell erlauben wollen, Geld für die
Bildungsinfrastruktur der Kommunen fließen zu lassen.

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