Wiesbaden/Berlin (dpa) – Der Hessische Städtetag hat keine Hinweise
darauf, dass die Kommunen das Kita-Investitionsprogramm des Bundes
nicht in vollem Umfang ausschöpfen. «Ich kann nicht erkennen, dass
Investitionsprogramme des Bundes nicht in Anspruch genommen werden»,
sagte der Geschäftsführende Direktor Stephan Gieseler am Samstag in
Wiesbaden.

Die «Rheinische Post» berichtete am Samstag unter Berufung auf eine
Mitteilung des Bundesfinanzministeriums, dass die Mittel des Bundes
für den Ausbau von Kita-Plätzen nur zögerlich abgerufen würden. Von
220 Millionen Euro aus dem Kita-Investitionsprogramm des Bundes für
dieses Jahr seien im ersten Halbjahr erst 52 Millionen Euro von den
Kommunen beansprucht worden – also weniger als ein Viertel der Summe.
Demnach wurden auch im vergangenen Jahr schon 73 Millionen Euro an
Bundesmitteln für den Kita-Ausbau nicht abgerufen.

In Hessen gebe es die besondere Situation, dass es auch kommunale
Investitionsprogramme des Landes gebe, sagte Gieseler. Diese würden
auch gut in Anspruch genommen. «Im vergangenen Jahr haben die
Kommunen signifikant viele Betreuungsplätze gebaut, um dem Anspruch
darauf gerecht werden zu können.»