Berlin (dpa) – Die designierte Bildungsministerin Anja Karliczek
(CDU) hat Hoffnungen auf eine schnelle Bafög-Reform gedämpft. «Erst
schauen wir, warum die Bafög-Zahlungen zurückgegangen sind. Und wenn
wir die Gründe kennen und Bedarf feststellen, wird entschieden»,
sagte die CDU-Politikerin der «Neuen Osnabrücker Zeitung»
(Donnerstag). Sie verwies auf den Koalitionsvertrag, wonach
förderbedürftige Auszubildende wieder besser erreicht werden sollen.

Der Bundestag berät an diesem Donnerstag über einen Antrag der Grünen
auf eine Stärkung des Bafög. Im Koalitionsvertrag von Union und
SPD ist vereinbart, «bis 2021 eine Trendumkehr zu erreichen». Für
eine Bafög-Reform soll bis dahin eine Milliarde Euro zusätzlich
fließen. Auch Sicht von Gewerkschaften, Studentenwerk und Grünen
kommt dies zu spät. Sie fordern eine schnelle Anhebung von
Bedarfssätzen und Elternfreibeträgen, um die Zahl der geförderten
Studenten wieder zu erhöhen.

Nach dem Bafög-Bericht, den die Bundesregierung im Dezember
veröffentlicht hatte, ist die Zahl der geförderten Studenten und
Schüler binnen vier Jahren bis 2016 um 16,7 Prozent gesunken.
Zwischen 2010 bis 2016 waren Bedarfssätze und Freibeträge nicht
erhöht worden. Die Quote der geförderten Studenten sank in dieser
Zeit von 27,3 auf 22,1 Prozent der Anspruchsberechtigten.