Berlin (dpa) – Der Bund soll sich nach den Plänen der SPD im
kommenden Jahrzehnt mit rund 33 Milliarden Euro dauerhaft an der
Finanzierung der Hochschullehre beteiligen. Das sieht ein
«Zukunftsvertrag für Wissenschaft und Forschung» vor, den
sozialdemokratische Bundes- und Landespolitiker am Dienstag in Berlin
vorgestellt haben. Ihr Strategiepapier für die Jahre 2021 bis 2030
hat ein Gesamtvolumen von mehr als 48 Milliarden Euro, das durch die
Bundesländer noch aufgestockt werden soll. SPD-Fraktionsvize Hubertus
Heil sprach von einer «finanziellen Kraftanstrengung», die dringend
notwendig sei.
Das Wissenschaftskonzept sieht sechs einzelne Bausteine vor. Im
Zentrum steht eine «Qualitätsstrategie Hochschullehre», die den
auslaufenden Hochschulpakt ablösen soll. Im Gegensatz zum befristeten
Hochschulpakt soll der Bund dauerhaft in die Finanzierung der Lehre
einsteigen. Heil versicherte, die notwendigen Spielräume im Haushalt
seien vorhanden.
Über die Finanzierung der Hochschullehre hinaus sieht das SPD-Papier
für den Zeitraum von zehn Jahren rund 8,6 Milliarden Euro des Bundes
für die Forschungsförderung vor – etwa durch die Fortsetzung des
laufenden «Pakts für Forschung und Innovation». Vorgeschlagen werden
ferner ein Förderprogramm für studentischen Wohnraum, eine stärkere
Unterstützung der Fachhochschulen sowie die Anschaffung von
Hochleistungsrechnern für einen «Aktionsplan Digitalisierung».