Berlin (dpa) – Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)
soll nach den Plänen von Finanzressortchef Wolfgang Schäuble (CDU)
«weiterhin hohe Priorität» haben – bei allerdings leicht sinkenden
Etats in den nächsten Jahren. Dies geht aus den Eckwerten des
Regierungsentwurfs zum Bundeshaushalt 2018 und zum Finanzplan bis
2021 hervor, den Schäuble am Mittwoch dem Kabinett vorlegen will.
Demnach soll der Eckwert des Ressorteinzelplans BMBF zunächst von
derzeit 17,65 Milliarden Euro auf 17,53 Milliarden Euro (2018)
sinken. Der Eckwert 2019 steigt dann den Schäuble-Zahlen zufolge
wieder auf fast 17,9 Milliarden Euro, ehe er auf 17,22 Milliarden
Euro (2020) und 17,19 Milliarden Euro (2021) absacken soll.
Forschungsministerin Johanna Wanka (CDU) hält sich zugute, dass der
Etat ihres Hauses in der laufenden Legislaturperiode Jahr für Jahr
gewachsen sei – insgesamt ergebe sich ein Plus von gut 27 Prozent.
Der am Freitag bekannt gewordene Entwurf wird wegen der
Bundestagswahl Ende September nicht mehr vom aktuellen Parlament
beraten und beschlossen. Die künftige Bundesregierung wird neue
Haushaltspläne aufstellen und eventuell andere Schwerpunkte setzten.
Dabei kann sie den vorliegenden Entwurf als Grundlage nutzen.
Verabschiedet werden dürfte der Etat 2018 dann vom neuen Parlament
voraussichtlich im Frühjahr nächsten Jahres.