Passau (dpa) – Der Deutsche Philologenverband hält die von
SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz geforderte Abschaffung des
Kooperationsverbots von Bund und Ländern in der Bildungspolitik für
nicht umsetzbar. «Für eine Änderung des Kooperationsverbotes ist aber
eine Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat notwendig. Und
die wird nicht zustande kommen», sagte Verbandschef Heinz-Peter
Meidinger der «Passauer Neuen Presse» (Freitag). «Die Forderung hört
sich gut an, führt aber zu nichts.» Das 2006 ins Grundgesetz
eingefügte Kooperationsverbot für den Bildungsbereich soll den
Föderalismus in der Schulpolitik absichern. Die SPD setzt sich seit
langem für dessen Abschaffung ein. Schulz hatte die Forderung am
Donnerstag bekräftigt.