Berlin (dpa) – Das auch auf Antisemitismus abzielende Programm
«Demokratie leben» soll nach den Worten von Familienministerin
Franziska Giffey verlängert und ausgebaut werden. Dies sei in der
vergangenen Woche mit dem Bundesfinanzministerium vereinbart worden,
sagte die SPD-Politikerin am Dienstag in Berlin.

Sie habe es unverantwortlich gefunden, dass das Programm eigentlich
Ende 2019 hätte auslaufen sollen, sagte Giffey. Es brauche Projekte,
die helfen, die Auswirkungen weltpolitischer Konflikte auch auf dem
Schulhof zu bewältigen.

Das Bundesprogramm «Demokratie leben» läuft seit 2015 und war 2017
mit 104,5 Millionen Euro dotiert, nach Angaben des
Familienministeriums doppelt so viel wie im Jahr davor. Es soll
Initiativen und Vereine fördern, die sich für Demokratie und gegen
Menschenfeindlichkeit einsetzen.

Mobbing an Schulen betreffe nicht nur Kinder jüdischen Glaubens,
sagte die Ministerin bei einer Konferenz des American Jewish
Committee zum Thema Integration. Gegen Vorurteile und Diskriminierung
müsse sich jeder stark machen. «Mir ist wichtig, dass Jüdinnen und
Juden in Deutschland sicher leben können. Das ist ein Grundsatz, der
ist nicht verhandelbar.»

Integration müsse vor Ort geschehen, betonte Giffey, die bis vor
kurzem Bürgermeisterin des Berliner Stadtteils Neukölln war. Ohne
gute Bildung schon seit dem frühen Kindesalter werde ein Nährboden
geschaffen für spätere Schulprobleme, Aggression und auch
Radikalisierung.