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FDP: Das Kooperationsverbot war ein Irrtum

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Berlin (dpa) – Die FDP hat das im Grundgesetz verankerte
Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern im Bildungsbereich als
folgenschweren Irrtum bezeichnet und die Abschaffung gefordert. «Die
Aufgabenteilung «ist nicht mehr Teil der Lösung, sondern längst zum
Problem geworden», schrieb der FDP-Vorsitzende Christian Lindner in
einem Gastbeitrag in der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung»
(Dienstag). «Sich von der Lebenslüge zu trennen, dass die Konkurrenz
zwischen 16 Ländern die Qualität per se verbessere, wäre ein
Durchbruch einer möglichen schwarz-gelb-grünen Koalition.»

Das Kooperationsverbot wurde 2006 im Grundgesetz verankert. Da
Bildung eigentlich Ländersache ist, durfte der Bund seither nur in
Ausnahmefällen Fördergelder bereitstellen. 2014 und 2017 wurde das
Verbot gelockert. Der Bund kann nun auch langfristig Hochschulen
unterstützen und Kommunen helfen, Schulen zu sanieren.

Lindner schrieb, die Sondierungsgespräche böten die Chance auf den
Einstieg «in eine deutsche Bildungsrevolution». Das Ziel weltbester
Bildung sei Aufgabe der gesamten Gesellschaft. «Bremen steht in der
Schulpolitik nicht in der Konkurrenz zu Baden-Württemberg oder
Thüringen, sondern Deutschland steht im Wettbewerb mit Nordamerika
und Asien.» Deutschland stehe vor enormen Aufgaben: So müssten unter
anderem Gebäude modernisiert und Ganztagsangebote ausgebaut werden,
digitale Lernmethoden gehörten in die Klassenzimmer. «Diese Aufgaben
werden Länder und Kommunen allein überfordern.»

Berlin (dpa) – Die FDP hat das im Grundgesetz verankerte
Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern im Bildungsbereich als
folgenschweren Irrtum bezeichnet und die Abschaffung gefordert. «Die
Aufgabenteilung «ist nicht mehr Teil der Lösung, sondern längst zum
Problem geworden», schrieb der FDP-Vorsitzende Christian Lindner in
einem Gastbeitrag in der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung»
(Dienstag). «Sich von der Lebenslüge zu trennen, dass die Konkurrenz
zwischen 16 Ländern die Qualität per se verbessere, wäre ein
Durchbruch einer möglichen schwarz-gelb-grünen Koalition.»

Das Kooperationsverbot wurde 2006 im Grundgesetz verankert. Da
Bildung eigentlich Ländersache ist, durfte der Bund seither nur in
Ausnahmefällen Fördergelder bereitstellen. 2014 und 2017 wurde das
Verbot gelockert. Der Bund kann nun auch langfristig Hochschulen
unterstützen und Kommunen helfen, Schulen zu sanieren.

Lindner schrieb, die Sondierungsgespräche böten die Chance auf den
Einstieg «in eine deutsche Bildungsrevolution». Das Ziel weltbester
Bildung sei Aufgabe der gesamten Gesellschaft. «Bremen steht in der
Schulpolitik nicht in der Konkurrenz zu Baden-Württemberg oder
Thüringen, sondern Deutschland steht im Wettbewerb mit Nordamerika
und Asien.» Deutschland stehe vor enormen Aufgaben: So müssten unter
anderem Gebäude modernisiert und Ganztagsangebote ausgebaut werden,
digitale Lernmethoden gehörten in die Klassenzimmer. «Diese Aufgaben
werden Länder und Kommunen allein überfordern.»

Berlin (dpa) – Die FDP hat das im Grundgesetz verankerte
Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern im Bildungsbereich als
folgenschweren Irrtum bezeichnet und die Abschaffung gefordert. «Die
Aufgabenteilung «ist nicht mehr Teil der Lösung, sondern längst zum
Problem geworden», schrieb der FDP-Vorsitzende Christian Lindner in
einem Gastbeitrag in der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung»
(Dienstag). «Sich von der Lebenslüge zu trennen, dass die Konkurrenz
zwischen 16 Ländern die Qualität per se verbessere, wäre ein
Durchbruch einer möglichen schwarz-gelb-grünen Koalition.»

Das Kooperationsverbot wurde 2006 im Grundgesetz verankert. Da
Bildung eigentlich Ländersache ist, durfte der Bund seither nur in
Ausnahmefällen Fördergelder bereitstellen. 2014 und 2017 wurde das
Verbot gelockert. Der Bund kann nun auch langfristig Hochschulen
unterstützen und Kommunen helfen, Schulen zu sanieren.

Lindner schrieb, die Sondierungsgespräche böten die Chance auf den
Einstieg «in eine deutsche Bildungsrevolution». Das Ziel weltbester
Bildung sei Aufgabe der gesamten Gesellschaft. «Bremen steht in der
Schulpolitik nicht in der Konkurrenz zu Baden-Württemberg oder
Thüringen, sondern Deutschland steht im Wettbewerb mit Nordamerika
und Asien.» Deutschland stehe vor enormen Aufgaben: So müssten unter
anderem Gebäude modernisiert und Ganztagsangebote ausgebaut werden,
digitale Lernmethoden gehörten in die Klassenzimmer. «Diese Aufgaben
werden Länder und Kommunen allein überfordern.»

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