Berlin (dpa) – Der Bundestag will in seiner letzten Sitzungswoche vor
der Sommerpause über eine Neuregelung der umstrittenen
Demenzforschung abstimmen. Das bestätigten Vertreter beider
Koalitionsfraktionen am Mittwoch in Berlin. Da es sich dabei um eine
ethisch schwierige Frage handelt, wollen Union und SPD die Abstimmung
als Gewissensentscheidung freigeben. Am Mittwoch zeichnete sich ab,
dass es zu einem gemeinsamen Antrag kommen könnte. Allerdings ist in
beiden Fraktionen damit zu rechnen, dass es abweichende Voten gibt.
Die letzte Sitzungswoche vor der Sommerpause ist vom 4. bis 8. Juli.

Bisher ist es in Deutschland verboten, mit an Demenz erkrankten
Menschen zu forschen, ohne dass diese selbst einen Nutzen davon
haben. Die Unionsfraktion hatte sich nach internem Ringen auf einen
Vorschlag geeinigt, wie aus ihrer Sicht künftig Demenz gemeinnützig
erforscht werden könnte. Demnach soll solche Forschung an Patienten
erlaubt sein, wenn diese vorher im Vollbesitz ihrer geistigen Kräfte
und nach ärztlicher Aufklärung zugestimmt und dies in einer von der
Patientenverfügung unabhängigen Probandenverfügung dokumentiert
haben.

Ähnlich wie die Unionsfraktion hatte sich zuvor schon der für
Gesundheitspolitik zuständige SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach
geäußert.