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Bundestag soll über Neuregelung für Demenzforschung entscheiden

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Berlin (dpa) – Der Bundestag soll nach langen Diskussionen über eine
umstrittene Neuregelung für die Demenzforschung entscheiden. Bei der
zweiten und dritten Lesung an diesem Donnerstag und Freitag soll für
die Abgeordneten in der ethisch schwierigen Frage keine
Fraktionsdisziplin gelten, wie der Parlamentarische Geschäftsführer
der Union, Michael Grosse-Brömer (CDU), am Dienstag in Berlin sagte.
Zur Abstimmung stehen sollen drei fraktionsübergreifende
Änderungsanträge zu einem Entwurf der Bundesregierung.

Einer sieht demnach ein generelles Verbot gemeinnütziger Forschung an
demenzkranken Menschen vor. Der zweite wolle solche Forschung ohne
vorherige ärztliche Aufklärung zulassen, der dritte nur mit
Aufklärung. In dieser Reihenfolge solle über die Anträge auch
abgestimmt werden, erläuterte Grosse-Brömer.

In Deutschland ist Demenzforschung bisher verboten, wenn nur andere
Patienten einen Nutzen davon haben, nicht aber der betreffende
Patient selbst. Mit der Neuregelung, die Teil einer Neufassung des
Arzneimittelgesetzes ist, will die Koalition EU-Vorgaben umsetzen.

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