Berlin (dpa) – Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig hat der
CDU/CSU vorgeworfen, den vom Kabinett bereits beschlossenen
Gesetzentwurf zur Reform des Pflegeberufe zu blockieren. Dies sei
nicht hinnehmbar, erklärte die SPD-Politikerin in einer schriftlichen
Mitteilung. «Die Union will an den schlechten Arbeits- und
Lohnbedingungen der Altenpflege festhalten. Das ist mit mir und der
SPD nicht zu machen.»
Der Gesetzentwurf, den sie gemeinsam mit Bundesgesundheitsminister
Hermann Gröhe (CDU) auf den Weg gebracht habe, liege dem
Bundestag schon seit fast einem Jahr vor. «Wir dürfen jetzt nicht
noch mehr Zeit verlieren und müssen schnell zu einem Abschluss
kommen», mahnte Schwesig.
Das Gesetz sieht vor, die bisher unterschiedliche Ausbildung für die
Altenpflege, die Krankenpflege und die Kinderkrankenpflege zu
vereinheitlichen (generalisieren) mit einem einheitlichen
Berufsabschluss. Auszubildende sollen kein Schulgeld mehr bezahlen
müssen. Sie bekommen vielmehr eine Ausbildungsvergütung. Als weitere
Neuerung soll ein Pflegestudium eingeführt werden. Besonders die
Altenpflege soll mit dem Gesetz aufgewertet werden.