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Merkel gegen «Datensparsamkeit» und zu restriktiven Datenschutz

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat vor einer
zu restriktiven Auslegung des Datenschutzes gewarnt. «Das Prinzip der
Datensparsamkeit, wie wir es vor vielen Jahren hatten, kann heute
nicht die generelle Leitschnur sein für die Entwicklung neuer
Produkte», sagte sie am Donnerstag in Saarbrücken beim 10. Nationalen
IT-Gipfel. Bei der Anwendung der im Mai in Kraft getretenen
Datenschutz-Grundverordnung der EU müsse man aufpassen, «dass wir es
nicht so restriktiv machen, dass das Big-Data-Management dann doch
nicht möglich wird».

Unter Big Data werden große Datenmengen verstanden, die in der
Zukunft auch wirtschaftlich immer wichtiger werden. Es gehe beim
Datenschutz vielmehr «um Leitplanken, um das Verhindern von Exzessen
– aber es geht auch um Freiräume, die erhalten bleiben, um neue
Entwicklungen zu ermöglichen», sagte die Kanzlerin.

Merkel sagte, die nationale Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung
der EU werde «noch einmal sehr interessant werden». Man brauche auch
im Bereich der Rechtssetzung und der Rechtsprechung Fachwissen,
«damit die Urteile auch entsprechend der neuen Zeit gefällt werden
können». Deutschland müsse sich jetzt auf das «Gigabitzeitalter»
einrichten, also auf die Übertragung großer Datenmengen in Echtzeit.

Google-Chef Sundar Pichai zeigte sich von der Entwicklung digitaler
Fähigkeiten in Deutschland beeindruckt. «Wenn man die Innovation
voranbringen will, dann muss man auch Risiken eingehen», sagte er zu
der Frage des Datenschutzes. Es gehe darum, eine Balance zwischen
Datenschutz und der Notwendigkeit offener Daten zu finden. Der
Telekom-Vorstandsvorsitzende Timotheus Höttges bezeichnete «Big Data»
als «Geschenk, um die Gesellschaft besser und schneller zu machen».
Auf Datenplattformen sollten nicht private Daten, aber anonymisierte
Daten verfügbar sein.

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