Berlin (dpa) – Die laut Bundeswirtschaftsministerium «ehrenamtlich»
arbeitende Internetbotschafterin der Bundesregierung, Gesche Joost,
ist für einen Teil ihrer Tätigkeit bezahlt worden, laut Medien mit
50 000 Euro pro Jahr. Das gehe aus Unterlagen des Ministeriums
hervor, die gemeinsam ausgewertet worden seien, berichteten das
Nachrichtenmagazin «Der Spiegel» und das ARD-Magazin «Report Mainz»
am Samstag. Die Professorin für Designforschung an der Universität
der Künste Berlin habe vor Vertragsbeginn 2014 eine
«Aufwandsentschädigung» durchgesetzt, mit Hilfe des damaligen
Wirtschaftsministers Sigmar Gabriel (SPD).
Auf der Internetpräsenz des Ministeriums findet sich dazu kein
Hinweis. Dort heißt es über Joost: «Die Digitalen Champions der
europäischen Mitgliedstaaten sind ausgewiesene Persönlichkeiten, die
sich in ihren jeweiligen Ländern ehrenamtlich für eine Verbesserung
des Zugangs zu digitalen Technologien und Diensten einsetzen.»
Joost betonte in einer Antwort auf eine Anfrage der Deutschen
Presse-Agentur, ihr Vertrag mit dem Wirtschaftsministerium habe zwei
Aufgabenbereiche umfasst: Einerseits das Amt des Digital Champion für
Deutschland auf EU Ebene. Nur diese Tätigkeit sei ehrenamtlich.
Andererseits habe sie Leistungen für das Ministerium wie etwa die
«Koordinierung und Vernetzung bei der Abstimmung und Umsetzung der
Digitalen Agenda für Deutschland und für Europa» erbracht, für die
sie «moderat» bezahlt worden sei.
Den weiteren Vorwurf der beiden Medien, dass ihre Berufung 2015 in
den Aufsichtsrat des Software-Konzerns SAP einen Interessenkonflikt
zu ihrer Tätigkeit als Internetbotschafterin auslösen könnte, wies
Joost zurück. «Interessenkonflikte gab es nicht, weil ich keine
klassischen Beratungsleitungen für Dritte erbrachte, und nur solche
waren im Vertrag benannt», betonte sie gegenüber dpa. Das Ministerium
habe auch keine Bedenken geäußert.